kl: Anfrag und Antwort: Sommer im Park


In ihrer Sitzung vom 4. März 2010 hat die Bezirksversammlung in großem Einvernehmen das Grillen in den meist frequentierten Grünanlagen von Hamburg Nord neu geregelt. Es wurden dort spezielle Grillzonen eingerichtet, gleichzeitig wurde die Benutzung   Mehr »

 

kleine Anfrage: Wurde der Dulsberg beteiligt?


Am 4. März 2010 hat die Bezirksversammlung Hamburg Nord Regelungen beschlossen, die das Mit- und Nebeneinander sommerlicher Park-Nutzungen erleichtern sollen. Unter anderem wurde in einigen Parkanlagen die Einrichtung von Grillzonen beschlossen. Da zwei dieser Bereiche in Gebieten mit Stadtteilräten liegen, lautete ein weiterer Punkt des   Mehr »

 

kleine Anfrage: Umsetzung Wasserrechtsrahmenrichtlinie


Dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz wurde am 30.03.2010 ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Zustands der Fließgewässer (hier:  Seebek  und Tarpenbek) im Bezirk Nord vorgestellt.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Open Plenum


Im Frühjahr 2007 wurde allen Bezirksämtern das Ratsinformationssystem OpenPlenum betriebsfähig zur Verfügung gestellt. Federführend für den Betrieb von OpenPlenum in Hamburg ist das Bezirksamt Nord.   Mehr »

 

Kleine Anfrage: Umbau Bf. Barmbek


Der Bahnhof Barmbek wird zur Zeit umgebaut. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bezirksversammlung beschlossen, dass die Planungen im zuständigen Regionalausschuss vorgestellt werden. Dies ist auf der letzten Sitzung des Auschusses erfolgt. In der Sitzung haben zwei Bezirksabgeordnete die Planung kritisiert, die Kritik wurde in der Presse wiederholt. Insbesondere sei   Mehr »

 

Kleine Anfrage: Eisglätte Treppe Lattenstieg


Der Lattenstieg verbindet in Hamburg-Winterhude die Straßen Alsterdorfer Straße und Lattenkamp und ist eine direkte fußläufige Wegeverbindung zum U-Bahnhof Lattenkamp.

Der Höhenunterschied des Weges wird durch eine steile Treppe überwunden. Diese Treppe war während der vergangenen Wintertage durch Schnee und Eis extrem glatt und   Mehr »

 

kleine Anfrage: Streusalz-Einsatz in Hamburg-Nord


Das anhaltende Winterwetter hat in Hamburg offenbar einen in den letzten Jahren nicht mehr gekannten Einsatz von Streusalz zur Folge, der angeblich schon zu Lieferengpässen führt. Presseberichte suggerieren geradezu eine „Streusalz-Notstand“, meist nicht ohne zu vermerken, dass Privatleute „eigentlich“ gar kein Streusalz verwenden dürfen. In der Tat sind die negativen Folgen des Streusalz-Einsatzes, zum Beispiel für Straßenbäume und angrenzendes Grün, bekannt und begründen dieses Verbot.   Mehr »

 

kleine Anfrage mit Antwort: Abstandsflächen B-Plan Entwurf WH-23


Das genannte Verfahren hat bekanntermaßen bei den jetzigen AnwohnerInnen Sorge und Zorn hervorgerufen. Befürchtet wird eine insgesamt zu massive Bebauung und der Verlust an Wohnqualität. In diesem Zusammenhang werden auch die Geschossflächenzahlen (GFZ) zu betrachten sein. Die Baunutzungsverordnung sieht für den Gebietstyp „Allgemeines Wohngebiet“ eine GFZ von maximal 1,2 vor. Vor diesem Hintergrund frage ich:   Mehr »

 

kleine Anfrage: Schmuggelstieg und das BID


Der Schmuggelstieg in Langenhorn verbindet zwei (Einzelhandels-) Quartiere, die mit konkreten Quartiersentwicklungsmaßnahmen (auf Norderstedter Seite) und geplanten Maßnahmen (Einrichtung eines BIDs auf Hamburger Seite) unterstützt werden. Sowohl den Norderstedter als auch den Langenhorner Anwohnern ist beim täglichen Einkauf die Trennung durch die Landesgrenze nicht immer bewusst, jedoch werden die Unterschiede – nicht nur optisch zunehmend deutlicher.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Uhr Steilshooper Straße


Im letzten Jahr wurden die neuen Werbeverträge für Werbung im öffentlichen Raum umgesetzt. Seither stehen große und noch größere, teils beleuchtete teils unbeleuchtete Werbesäulen auf Hamburgs Straßen.

An einigen Orten wurden dafür bestehende Uhren, die ebenfalls durch Werbung finanziert wurden, versetzt.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Umbau Wiesendamm im Sanierungsbeirat


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kleine Anfrage: Infostände extremistischer Parteien


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kleine Anfrage: Naturschutzreferate im Bezirksamt


Im Zuge der Bezirksverwaltungsreform wurden die Naturschutzreferate aufgelöst und die entsprechenden MitarbeiterInnen dem Dezernat 4 (Wirtschaft, Bauen, Umwelt) zugeordnet. In diesem Zusammenhang   Mehr »

 

kleine Anfrage: Nutzung von EU-Mitteln


Das Bezirksamt Hamburg-Nord kann aufgrund der schwierigen Hamburger Haushaltslage fast nur noch seine Regel-Aufgaben erfüllen. Neu hinzukommende Aufgaben und Projekte stehen sehr oft unter „Finanzierungsvorbehalt“ und können nur verzögert oder reduziert begonnen werden.

Eventuell wäre hier durch die Einwerbung von europäischen Fördermitteln zumindest teilweise Abhilfe zu schaffen. Die GAL hakt nach.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Umbauten an den Häusern Glindweg 30-32


Die Jarrestadt in Hamburg-Winterhude ist seit langer Zeit milieu- und denkmalgeschützt. Backstein und Klinker sind die vorherrschenden Baumaterialien. Auch die Balkons sind im Allgemeinen gemauert, allenfalls in Weißputz ausgeführt. Dennoch sind vor kurzem an den Häusern Glindweg 30 und 32 neue Balkons ein- und angebaut worden, die den äußeren Charakter der Häuser stark verändern: Baumaterial sind naturfarbene Holzbohlen, die in keinem erkennbaren ästhetischen Zusammenhang mit baulichen Charakter der   Mehr »

 

Kleine Anfrage: Heizstrahler und Klimaschutz


Sogenante Heizpilze sind in Hamburg insbesondere vor Gaststätten häufig anzutreffen. Die mit Flüssiggas betriebenen Heizpilze (Terrassenstrahler) stoßen bei maximaler Leistung bis zu 3,5 kg CO2 pro Stunde aus. Vor dem Hintergrund der Herausforderungen des Klimawandels erscheint diese Form der Außenheizung fragwürdig.   Mehr »

 

Kleine Anfrage: Verkehrssicherheit Schinkelplatz


Am 12. Juni letzten Jahres hat die Bezirksversammlung auf Empfehlung des  Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Schinkelplatz beschlossen (Drucksachen-Nr. 2132/08). Doch was ist bisher passiert?   Mehr »

 

Kleine Anfrage: Betr. Die Kuh der Konditorei Weber



Wie die Presse berichtet, hat der bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) die Kuh der Konditorei Weber in der Hellbrookstraße der Straße verwiesen, da eine Sondernutzungsgenehmigung für den Bürgersteig nicht vorlag.    Mehr »

 

Kleine Anfrage; Öffentlichkeit beim Baugenehmigungsverfahren für Mobilfunksendemasten


Baugenehmigungsverfahren werden bisher vertraulich in den zuständigen Ausschüssen der Bezirksversammlung behandelt. Bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen besteht jedoch ein großes Bedürfnis nach mehr Transparenz.    Mehr »

 

Kleine Anfrage: Bebauungsplan Winterhude 10


Am 03.11.2005 fand die öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan Winterhude 10 statt. Seit her wurden dem Stadtentwicklungsausschuss kein neuer Stand berichtet. Die GAL fragt nach.    Mehr »

 

Geplanter Tiefgaragenbau am Vogelbeerenweg / mögliche Umweltbelastungen durch den Betrieb


Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Tiefgarage unter dem Spielplatz am Vogelbeerenweg sind von Seiten der AnwohnerInnen Befürchtungen deutlich geworden, der auf dem Tiefbau wieder neu errichtete Spielplatz könne durch die Abgase des Garagen­betriebs belastet werden. Die GAL hakt nach.    Mehr »

 

kleine Anfrage: Bebauungsplanverfahren Groß-Borstel 6 "Pehmöllers Garten" (KA 05/06)


die GAL hakt nach.   Mehr »

 

Platz am Lattenkampstieg


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Was ist eine Besondere Bezirksstraße?


In der Anlage zur Drucksache 0653/06 teilte die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt - Amt für Verkehr und Straßenwesen - dem Stadtentwicklungsausschuss mit, dass die Straße Neuberger Weg als "Besondere Bezirksstraße" eingestuft worden ist.  Doch was ist eine "Besondere Bezirksstraße"? Die GAL fragt nach.   Mehr »

 

Kleine Anfrage: Folgen wegen der Sperrung der Glashütter Landstraße für LKW über 2,8 Tonnen.


Leider hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt bis heute nicht auf den am 11-05.06 einstimmig gefassten Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord reagiert (Drs. 0336/06, BV 5/06, TOP 5.4.1 reagiert. Stattdessen ist seit der vergangen Woche gemäß eines Beschlusses des Ortsausschuss Alstertal vom 22.02.06, die Glashütter Landstraße für LKW zu sperren, umgesetzt worden.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Bezirksverwaltungsreform/Räumliche Situation des Bezirksamts


Die Verwaltungs soll modernisiert werden, die Bezirksverwaltungsreform naht. Doch was heißt das Konkret für das Bezirksamt?   Mehr »

 

kleine Anfrage: Interventionsstudie zu Feinstaub an Schulen / Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.12.2005 (DS 0739-2/05)


die GAL hakt nach.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Integration behinderter Kinder und Jugendlicher in ihrer Freizeit


Die Integration behinderter Kinder und Jugendlicher ist ein bedeutender Beitrag gegen die gesellschaftliche Ausgrenzung. Sie darf sich jedoch nicht auf Schule und Ausbildung beschränken. Um eine Isolation behinderter junger Menschen zu vermeiden, sind außerschulische Kontakte mit nicht behinderten Kindern und Jugendlichen sehr wichtig.   Mehr »

 

kleine Anfrage: Beleuchtung "Am Bären" im Stadtpark (KA 01/06)


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kleine Anfrage: Betonmischwerk an der Deelböge (KA 29/05)


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Die GAL deckt auf: Illegale Betonmischanlage


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Die GAL hakt nach: Altlasten der ehemaligen Wäscherei Wulff


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Die GAL hakt nach: Wachsende Stadt - Straßenarbeiten beim AK-Barmbek


Wegen Bauarbeiten wurden Rad und Fußweg im Rübenkamp gesperrt. Fußgänger und Radler mussten auf die Gegenseite ausweichen, doch der Platz dort reicht nicht einmal für eine Richtung.   Mehr »

 

Überprüfung von Kleingarten-Lauben auf Spültoiletten und illegale Abwasserentsor-gung (KA 06/05)


Die GAL hakt nach! mit Antwort.   Mehr »

 

Schließung des Lehrschwimmbeckens in der Schule Eberhofweg


kleine Anfrage des Bezirksabgeordneten Siegfried Diebolder (GAL)   Mehr »

 

kleine Anfrage?


Die Kleine Anfrage ist ein bewährtes politisches Intrument in allen Parlamenten; es ist ein Recht der Abgeordneten. JedeR BezirksabgeordneteR darf eine kleine Anfrage an das Bezirksamt stellen, wenn das Bezirksamt für den angefragten Bereich zuständig ist. Das Bezirksamt antwortet dann binnen einer Woche. Anfrage und Antwort sind schriftlich.

 

Politiker stellen kleine Anfragen um Antworten auch unklare Sachverhalte zu bekommen, aber auch um Skandale aufzudeken, Missstände deutlich zu machen, oder wenn sie Positives bestätigt wissen wollen.

 

Die Kleine Anfrage ist geregelt in dem Bezirksverwaltungsgesetz und in der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung.

Nicht immer schaffen wir es, die Antworten zu veröffentlichen.

Interessieren Sie sich für eine Antwort, die hier fehlt, Öffnet einen internen Link im aktuellen Fensterkontaktieren Sie uns!

 

Termine GAL Nord


Stadtteilgruppe Kerngebiet

06.09.2010
öffentlich

Bezirksfraktion

08.09.2010
Mitglieder der GAL können an der Sitzung der Fraktion als Gäste teilnehmen. Informationen und Auskün...
 
 
 
 
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