Bezirksversammlung sagt JA zur Schulreform!
Bildung ist für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft eines der wichtigsten Politikfelder. Es kann nicht auf Dauer hingenommen werden, dass viel zu viele Schülerinnen und Schüler ihre Schullaufbahn sogar ohne einen Schulabschluss beenden und auch ansonsten die Lernerfolge hinter nationalen und internationalen Standards zurückbleiben.
Am 18. Juli 2010 steht in Hamburg ein Mehr »
Antrag: Grillzone Dulsberg
Am 4.3.2010 hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord die Einführung von Grillzonen in einigen Grünanlagen des Bezirks beschlossen. Dazu sollte im Bereich Dulsberg auch der Stadtteilrat gehört werden. Hier kam es offenbar zu Kommunikationsproblemen.
Mit Hilfe des Stadtteilrats und mit engagierter Mehr »
"P40" verwirklichen!
Im Rahmen der aktiven Stadtteilentwicklung Dehnhaide/Parkquartier Friedrichsberg wird die ehemalige Pathologie am Eingang des neuen Quartiers saniert und in eine Begegnungsstätte für die Bürger des Stadtteils umgewandelt. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Integration der neuen Quartiersbewohner in die bereits vorhandenen Strukturen dieses gewachsenen Stadtteils. Mehr »
Antrag: ein Stadtplatz für die Jarrestadt!
Viele Stadtteile im Bezirk Hamburg-Nord erfreuen sich stetig wachsender Beliebtheit als zentrumsnahe Wohnlage für Hamburger und Zugezogene.
Um die Attraktivität innerstädtischen Wohnens zu erhalten, ist es notwendig, die Aufenthaltsqualität vorhandener öffentlicher Flächen zu steigern und für Naherholung und Freizeitgestaltung der Bewohnerinnen und Bewohner optimal nutzbar zu machen. Mehr »
Antrag: Standortanalyse für Community-Center Langenhorn
Das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung sieht für Hamburg die Errichtung verschiedener Community-Center ähnlich dem im Januar 2010 eröffneten BARMBEK BASCH vor. Auch für das Quartier Essener Straße in Langenhorn verfolgt das Bezirksamt Hamburg-Nord entsprechende Planungen. Das vom Bezirksamt beauftragte Planungsbüro raum + prozess hat in einer Entwicklungsstudie „Alles unter einem Dach“ untersucht, wie das räumliche und Mehr »
Jugend-Container für die Handballgemeinschaft Barmbek-Uhlenhorst endlich genehmigen!
Bereits Ende 2008 hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord der Handballgemeinschaft Barmbek-Uhlenhorst knapp 30 Tsd. Euro bereitgestellt um in Kooperation mit dem Margaretha-Rothe-Gymnasium auf dem Gelände dieser Schule einen Container für die Jugendarbeit zu stellen. Die Bezirksversammlung, die Leitung des Margaretha-Rothe-Gymnasiums, die Handballgemeinschaft Barmbek-Uhlenhorst und zuletzt auch die Schulbehörde begrüßten ausdrücklich die Anschaffung solch eines Containers, der tagsüber von der Schule genutzt werden könnte und nachmittags für die Vereinsarbeit zur Verfügung stehen würde. Mehr »
neue Wahlkreise für die Wahl 2014 einrichten!
Die Rahmenbedingungen für den Neuzuschnitt von Bezirkswahlkreisen sehen die theoretische Möglichkeit einer Änderung der Bezirkswahlkreise bereits zur Wahl 2012 vor. Um diesen ehrgeizigen Termin zu erreichen, müsste bereits im August 2010 ein entsprechender Beschluss die Bürgerschaft erreichen. Interfraktionell wurde die Einschätzung vertreten, dass dies nicht zu realisieren ist. Mehr »
Antrag: Strafvollzug neu strukturieren – kostengünstig und zielgeleitet
Am 10.02.2010 beschloss die Hamburgische Bürgerschaft mit den Stimmen von CDU, GAL und Die Linke die Bewilligung von Mitteln für die Durchführung eines Architekturwettbewerbs mit dem Ziel, aus dem Haus I der JVA Fuhlsbüttel eine Anstalt für den offenen Vollzugs werden zu lassen.
Ziel der Drucksache 19/4556 ist die Neustrukturierung des Hamburgischen Strafvollzugs durch den Abbau der Überkapazitäten und die Weiterentwicklung des offenen Vollzugs für erwachsene männliche Strafgefangene.
In der Drucksache wurden verschiedene Szenarien vorgestellt um Mehr »
GAL-Antrag: Wenn, dann richtig: Frauenförderung in Hamburg-Nord
Der 8. März, Internationaler Frauentag, hat sich in den letzten Jahren zunehmend als Gedenktag für den Kampf um Frauenrechte und seine Protagonistinnen, aber auch als Aktionstag für die immer noch nicht vollständig erreichte Gleichstellung von Frauen und Männern in unserer Gesellschaft etabliert.
Der Hamburger Senat lädt schon seit Jahren an diesem Datum politisch und sozial engagierte Frauen zu einem Empfang ein. Im Jahr 2011 wird er das 100. Jubiläum dieses Tages mit einer besonderen Veranstaltung würdigen.
Auch auf der Ebene des Bezirk Hamburg-Nord gibt es Möglichkeiten Mehr »
GAL-Antrag: Reform der Naturschutzverwaltung evaluieren
Im Zuge der Bezirksverwaltungsreform wurden die Naturschutzreferate aufgelöst und ihre Aufgaben auf die Ämter Stadt- und Landschaftsplanung und Management des öffentlichen Raumes verteilt. Dies hat Vor- und Nachteile. So ist die engere Anbindung der Landschaftsplanung an die Bauleitplanung durchaus Mehr »
Verlegung der Bushaltestelle „U Langenhorn Nord“
In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei Verlegung der Bushaltestelle „U Langenhorn Nord“, wie im CDU-Antrag 2993/09 gefordert, auf jährlich ca. 70.000 Euro. Desweiteren soll laut Stellungnahme eine Prüfung zur Verlagerung der Haltstelle zwischen die Einmündungen der Straßen Immenhöven Nord und Süd vorgenommen werden. Aufgrund dieser Ausführungen, mit denen sich der Regionalausschuss Fuhlsbüttel, Langenhorn, Alsterdorf am 01.03.2010 beschäftigt hat, haben sich verschiedenste Fragen ergebe Mehr »
Antrag: Busverbindung Groß Borstel verbessern
Groß Borstel ist der einzige Stadtteil im Bezirk Hamburg-Nord, der nicht über eine Schienenanbindung verfügt. Umso wichtiger ist ein umfassendes und funktionierendes Angebot an Busverbindungen für diesen Stadtteil.
Bürgerinnen und Bürger aus Groß Borstel haben mehrfach beklagt, dass die drei Groß Borstel anfahrenden Buslinien vorplanmäßig von den Mehr »
Antrag: Grabstätte Wolfgang Borchert ist im öffentlichen Interesse!
In Hamburg-Nord wird an den verschiedensten Stellen an Borcherts Werk erinnert: Unter anderem am Schwanenwik mit dem Obelisken „Generation ohne Abschied“, am Eppen-dorfer Marktplatz mit der Texttafel an der Friedenseiche „Dann gibt es nur eins!“ und dem Denkmal in der Eppendorfer Landstraße „Sagt Nein. Mütter, sagt Nein!“.
In diesem Jahr läuft das Nutzungsrecht an der Grabstätte auf dem Friedhof Ohlsdorf aus. Damit ist der Erhalt Mehr »
Lärmschutzwände an der Güterumgehungsbahn in Barmbek
Die Verwaltung wird gebeten, sachkundige VertreterInnen aus der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Verkehr einzuladen, um den Planungsstand für die Lärmschutzwände an der Güterumgehungsbahn im Bereich Barmbek, insbesondere am Barmbeker Bahnhof, vorzustellen. Mehr »
Einführung der Stadtbahn und Stellungnahme zu den Abstimmungsunterlagen der Hochbahn
Im Koalitionsvertrag von CDU und GAL wurde 2008 vereinbart, in Hamburg eine moderne Niederflurstadtbahn einzuführen. Damit sollen die bisher nicht durch einen Schienenanschluss erschlossenen Gebiete Hamburgs besser an den öffentlichen Nahverkehr angeschlossen werden.
Derzeit befindet sich die Hochbahn im Abstimmungsprozess mit den Trägern öffentlicher Belange, in dessen Zusammenhang auch die Bezirksversammlung um Stellungnahme der Ende Oktober versandten Abstimmungsunterlagen gebeten wird. Mehr »
Antrag: Moderne Schule Hamburg
Die Garantie eines flächendeckenden Bildungsangebotes ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. Staatliche Bildungsangebote garantieren das Recht auf Bildung unabhängig von Herkunft und sozialer Lage.
Daneben können besonders pädagogisch innovative private Initiativen unterstützt und zugelassen werden. Dabei ist zu Recht bei der Errichtung von Privatschulen die Einhaltung des Sonderungsverbots Grundlage einer Anerkennung. Wichtige Voraussetzung für die Anerkennung von Privatschulen ist auch eine besondere, Mehr »
GAL Antrag: „Klimabericht für die Metropolregion Hamburg" (Steka)
Am 25.11.09 wurde der erste „Klimabericht für die Metropolregion Hamburg" von Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach vorgestellt. Darin wird untersucht, auf welche Szenarien sich die Stadt auf Grund des Klimawandels einzustellen hat und wie seinen Folgen (höhere Temperaturen, mehr Regen im Winter, längere Trockenzeiten im Sommer) begegnet werden kann. Mehr »
GAL Antrag: „Klimabericht für die Metropolregion Hamburg" (UVV)
Am 25.11.09 wurde der erste „Klimabericht für die Metropolregion Hamburg" von Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach vorgestellt. Darin wird untersucht, auf welche Szenarien sich die Stadt auf Grund des Klimawandels einzustellen hat und wie seinen Folgen (höhere Temperaturen, mehr Regen im Winter, längere Trockenzeiten im Sommer) begegnet werden kann. Mehr »
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Chaussee zwischen Essener Str. und Landesgrenze
Zur Zeit bemühen sich Grundeigentümer und Geschäftsinhaber, die sich in der Initiative "OXBID" zusammengeschlossen haben, die Attraktivität des an die Landesgrenze stoßenden Ortsteiles von Langenhorn durch zahlreiche Aktivitäten (u.a. Gründung eines BIDs, Veranstaltungen für Anwohner und potenzielle Kunden) zu verbessern, um den Norderstedter Quartiersentwicklungen nicht nachzustehen. Hier besteht jedoch noch eine ausgesprochen große Unausgewogenheit zwischen Mehr »
Die Alte Küche - Stadtteilzentrum am Alsterdorfer Markt
Die Alte Küche auf dem Gelände des Alsterdorfer Marktes hat sich seit Eröffnung des Markplatzes immer mehr zu einem Treffpunkt für öffentliche Vortragsveranstaltungen, kulturelle Events und private Feiern herausgebildet. Zum Um- und Ausbau zu einem echten Stadtteilzentrum und zur weiteren Öffnung für vielfältige Mehr »
Klimafreundliches Bezirksamt – Bezirk Nord soll Vorreiter werden!
Der seit langem vorhergesehene und durch menschliche Einwirkungen entstandene Klimawandel ist in den letzten Jahren nicht nur spürbar geworden, sondern droht nun auch dramatischer zu verlaufen als ursprünglich angenommen. Um den unabwendbaren Temperaturanstieg noch zu beeinflussen, ist es dringend erforderlich, den globalen CO2-Ausstoß erheblich zu senken. Das kann im Wesentlichen durch die Umstellung der Energieerzeugung auf regenerative Techniken, effektiveren Energieeinsatz und einen Mehr »
Antrag: Sanierung Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn
Das Naturbad Kiwittsmoor in Langenhorn erfreut sich bei der Bevölkerung über die Gren-zen des Stadtteils hinaus großer Beliebtheit. In der Saison 2009 lagen die Besucherzah-len über dem der Vorjahre. Für unterschiedliche Altersgruppen gibt es Angebote. So gibt es neben dem Schwimmbecken mit Nichtschwimmerabtrennung auch ein separates Planschbecken für Kleinkinder im Strandbereich. Ein Spielplatz ist ebenfalls vorhanden. Eine große Liegewiese bietet Sonnen- und Schattenplätze. Darüber hinaus gibt es weitere Mehr »
GAL-Antrag: Umbau Barmbeker Bahnhof: Optimal für den Fußverkehr!
In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses wurden die Planungen für den Umbau des Wiesedammes südlich des Bahnhofes Barmbek vorgestellt.
Damit wurden auch die Fußgängerüberwege vorgestellt, die die Verlängerung der Durchwegungen des Bahnhofes sind.
Bei den ersten Planentwürfen hatte der damalige Ortsausschuss Barmbek-Uhlenhorst angeregt betreffend des Mehr »
GAL-Antrag: Umbau des Wiesendammes: Sicher für den Radverkehr!
In der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses wurden die Planungen für den Umbau des Wiesedammes südlich des Bahnhofes Barmbek vorgestellt.
Dabei wurde erörtert, dass der Radverkehr in diesem Bereich des Wiesendammes im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt werden soll.
Auf Nachfrage wurde bestätigt, dass Mehr »
Antrag: Entwicklung und Premierenaufführung einer Kindermärchenoper „Die Elfenprinzessin“
Das Hamburger Mozarteum plant die Entwicklung einer Kindermärchenoper, die unter Beteilung von Grundschulklassen aufgeführt werden soll. Das Ham-burger Mozarteum besteht seit zehn Jahren und hat bereits Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Schulen sammeln können. Die Premiere des Stückes ist für den 20.11.2009 in der Marie-Beschütz-Schule geplant. Insgesamt sind zehn Vorstellungen in Schulen und Stadtteil-Kulturstätten vorgesehen. Das Projekt bietet Mehr »
Anrag: „Tag für alle“ – festliche Veranstaltung zum 20jährigen Bestehen des Kulturhauses Eppendorf
Das Kulturhaus Eppendorf veranstaltet am 28.11.2009 anlässlich seines 20jährigen Bestehens einen „Tag für alle“. Geplant ist am Nachmittag ein Fami-lienprogramm mit Gesang, Tanz, Malen und kleinen Showaufführungen. Das Abendprogramm wird von der multikulturellen Band „Mala Leche“ mit Musik gestaltet. Das Projekt bietet insbesondere Familien mit kleineren Kindern die Möglichkeit der Teilnahme am kulturellen Leben. Aufgrund der Mehr »
Antrag: Lesefest „Seiteneinsteiger 2009“
Das Literaturkontor projektiert in diesem Jahr zum fünften Mal das Hamburg-weite Lesefest „Seiteneinsteiger“ mit ca. 250 Veranstaltungen zur kreativen Leseförderung von Kindern und Jugendlichen. Die angebotenen Lesungen und Workshops sollen den Kindern und Jugendlichen Freude am Lesen und der Literatur vermitteln. Das Projekt versteht sich als „Netzwerk der kreativen Lese-förderung“ und arbeitet vor Ort eng mit den dortigen Institutionen Mehr »
GAL-Antrag: Radfahren im Heidhörn freigeben.
Der Heidhörn (Barmbek-Nord) verbindet die Fuhlsbüttler Straße mit der Habichtstraße (Ring 2). Er ist aufgrund von Einbahnstraßenregelungen jedoch nur von der Habichtstraße aus durchgängig befahrbar. Dies führt dazu, dass viele Radfahrer aus Richtung Fuhlsbüttler Straße kommend Mehr »
GAL-Antrag: Osterbeckstraße ohne Stolpergefahr!
Der mit Grand belegte Weg an der Osterbekstraße, entlang des Kanals wird gerne als kurze, ruhige und schöne Verbindung zwischen Hufnerstraße, Saarlandstraße und Barmbeker Straße genutzt. Vor kurzem wurden einige Kanaldeckel, die offenbar einer Aufschüttung zum Opfer gefallen waren, wieder freigelegt. Das hat zur Folge, dass Mehr »
Antrag: Geschäftsordnung der Bezirsksversammlung
Zur neuen Geschäftsordnung der Bezirksversammlung. Mehr »
Fahrradfreundliches Hamburg –StadtRAD Hamburg ein Erfolg! Jetzt darauf aufbauen!
Die roten Leihfahrräder von StadtRAD Hamburg sind überaus gut angenommen worden. Günstige Preise, gute Verfügbarkeit und vor allem die hohe Qualität der Räder haben dazu beigetragen. Schon jetzt kann man sagen, dass die Einführung des StadtRAD-Systems ein voller Erfolg ist. Der Erfolg ist gegeben, so dass jetzt damit begonnen werden soll, das System weiter zu entwickeln. Mehr »
GAL-Antrag: Betr. Einwerbung von EU- Mitteln, hier besonders: Programm Life plus
Durch neue, auch europäische, Gesetzgebungen haben sich die Aufgaben des Bezirksamts Hamburg-Nord verändert und sind oft anspruchsvoller geworden. Die dafür zur Verfügung stehenden Mittel werden dem vom Umfang her nicht immer gerecht. Darunter leidet beispielsweise die Umsetzung neuer Mehr »
neue Tempo 30-Zonen und Vorfahrtstraßen
Das Prinzip der Trennung zwischen leistungsfähigen Hauptverkehrsstrassen mit höheren Geschwindigkeiten und der Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten hat sich bewährt. CDU und GAL beantragen daher 13 weitere Straßen auf die Eignung als Tempo 30 zu prüfen. Mehr »
Antrag: Verfahren betr. Tempo 30
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2008 hat sich die BSU an die Bezirksämter gewandt, um das weitere Vorgehen bei der Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Wohngebieten und zur Festlegung des Vorfahrtsstraßennetzes abzustimmen. In einem Gespräch am 27. November 2008 zwischen BfI, Bezirksämtern und BSU wurde vereinbart, das Netz der vorhandenen Mehr »
Antrag: Realisierung des Musikerzentrums Marschnerstraße/Holsteinischer Kamp
Musik ist ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in Hamburg. Der Senat hat sich daher zum Ziel gesetzt, Hamburg als Musikstadt weiter zu entwickeln. Äußeres Zeichen dafür ist nicht nur der Bau der Elbphilharmonie, sondern u.a. auch die musisch-kulturelle Grundausbildung von Kindern und Jugendlichen. Für die Bürgerinnen und Bürger muss die Musikstadt Hamburg auch im Stadt-teil erlebbar sein. Mehr »
Bewilligung von Franck-Mittel für das Projekt "Duisberg - Leben am Rand"
Die Bezirksversammlung Hamburg-Nordvmöge aus Franck-Mittel für den Zeitraum Februar bis April 2009 für das Projekt "Duisberg - Leben am Rand" bewilligen Mehr »
Antrag: Erhöhung der Rahmenzuweisung für Stadtteilkultur
Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat in der Vergangenheit immer wieder die besondere kulturelle und stadtentwicklungspolitische Bedeutung der soziokulturellen Zentren hervorgehoben. Seit 2002 erhielten die Stadtteilkulturen Mehr »
Antrag: Bauausschuss
Die Ausschüsse der Bezirksversammlung werden nach parlamentarischem Brauch im Konsens aller Fraktionen eingerichtet. Durch die neue Tatsache, dass zwei weitere Fraktionen vertreten sind stieß die Einrichtung von Unterausschüssen für die Bauangelegenheit auf Probleme. Diese Ausschüsse dürfen nur 9 Mitglieder haben, sollen aber die Bezirksversammlung abbilden. Ein GAL-Vorschlag stieß auf Ablehnung, die SPD beharrte auf eine Zusammensetzung in dem die Mehrheitsfraktionen keine Mehrheit haben und kündigte den Konsens auf. Darauf übernehmen GAL und CDU mit diesem Antrag Verantwortung für eine funktionierende parlamentarische Kontrolle. Um Rechtssicherheit zu haben wurde eine "normaler" Fachausschuss für Bauangelegenheiten mit 15 Mitgliedern gebildet. Mehr »
GAL-Antrag: Geschäftsordnung der Bezirksversammlung
Nach Irritationen über die Geschäftsordnung beantragt die GAL eine Klarstellung. Mehr »
Antrag: Vorstellung des geplanten Lärmschutzes an der Güterumgehungsbahn im östlichen Abschnitt des Bezirkes Hamburg-Nord
Vor kurzem ist bekannt geworden, dass die Deutsche Bahn entgegen vorherigen Bekundungen bereit ist, an der Güterumgehungsbahn in Barmbek Lärmschutzwände zu bauen. Voraussetzung dafür ist die Mehr »
